Das Handbuch zeigt alle in Betracht kommenden Verfahrenswege auf, vom Planfeststellungsverfahren über das einfache Baugenehmigungsverfahren bis zum genehmigungsfreien Bauverlauf.
Benutzende finden u.a. Antworten auf folgende Fragen:
- Welche Arten von Bauleitplänen gibt es, in welchen Verfahren werden sie aufgestellt, welche Rechtswirkungen entfalten sie?
- Welche gesetzlichen Vorgaben haben die Gemeinden bei der Aufstellung ihrer Bauleitpläne zu beachten und auf welche Weise können sie ihre Planungen sichern?
- Welche Vorhaben bedürfen einer besonderen fachplanerischen Genehmigung (z.B. nach Wasser- oder Immissionsschutzrecht) und welches Verfahren ist hierfür vorgesehen? Welche Auswirkungen hat der Vorrang fachplanerischer Entscheidungen auf die Geltung kommunaler Bauleitplanung?
- Welche Planungsvorgaben sind nach dem Europäischen Umweltrecht einzuhalten?
- Welche Vorhaben bedürfen nach landesrechtlichen Vorschriften einer Baugenehmigung, welche sind nach den Freistellungsregelungen genehmigungsfrei und welche Vorhaben bedürfen eines Planfeststellungsbeschlusses?
- Welche Rechtsschutzmöglichkeiten kommen im Einzelnen in Betracht? Welchen Rechtsschutz genießt der Bauherr gegen die kommunale Bauleitung, welchen gegen die Verweigerung einer Baugenehmigung? Welche Rechte stehen dem Nachbarn zur Verfügung, und wie kann der Bauherr sich gegen diesen wehren?
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